Kurzbericht über die parlamentarische Online-Veranstaltung vom 19. Januar Nukleare Abrüstung und menschliche Sicherheit.
Dies war die dritte globale Veranstaltung im Anschluss an die Veröffentlichung von Unsere gemeinsame Zukunft sichern; ein Handbuch für parlamentarische Aktivitäten zur Unterstützung von Abrüstung für Sicherheit und für nachhaltige Entwicklung.
Am 19. Januar veranstalteten PNND und die Interparlamentarische Union eine globale parlamentarische Online-Veranstaltung zum Thema Nukleare Abrüstung und menschliche Sicherheit, die vom Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik und dem World Future Council mitfinanziert wurde. Dies war die dritte einer Reihe von globalen Veranstaltungen, die auf die Veröffentlichung der Online-Ressource Unsere gemeinsame Zukunft sichern; ein Handbuch für parlamentarische Aktivitäten zur Unterstützung von Abrüstung für Sicherheit und für nachhaltige Entwicklung im November 2020 folgte.
Die Veranstaltung, die sich insbesondere auf das Kapitel über Atomwaffen im Handbuch stützte, konzentrierte sich auf parlamentarische Maßnahmen zur Verringerung des nuklearen Risikos und zur Abrüstung im neuen politischen Umfeld. Dabei wurden auch Überlegungen angestellt, wie die Rolle von Atomwaffen in Sicherheitsstrategien durch eine stärkere Betonung der gemeinsamen Sicherheit und der menschlichen Sicherheit anstelle von nuklearen Bedrohungen abgeschafft werden kann.
Gemeinsame Sicherheit beinhaltet den Einsatz von Diplomatie, Verhandlungen, Mediation, Vermittlung und internationalem Recht zur Lösung von Konflikten anstelle der Androhung oder Anwendung von Gewalt. Menschliche Sicherheit beinhaltet die Berücksichtigung der wichtigsten menschlichen Bedürfnisse bei der Sicherheitsplanung, wie z.B. die Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung, und nicht die ausschließliche Konzentration auf die Verteidigung der nationalen Grenzen.
Die Veranstaltung fand in zwei Sitzungen statt, von welchen die Erste zeitlich auf Teilnehmer aus Asien/Pazifik abgestimmt war. Den Vorsitz führte Saber Chowdhury (Bangladesch), PNND-Ko-Vorsitzender und Ehrenpräsident der Interparlamentarischen Union, und es sprachen Experten/Parlamentarier aus Südasien (Indien/Pakistan) und Nordostasien (Japan/Südkorea) sowie Australien. Die Sitzung befasste sich mit der Verringerung des nuklearen Risikos und der Abrüstung im regionalen Kontext und erörterte Initiativen wie eine atomwaffenfreie Zone in Nordostasien. Auch globale Maßnahmen wie die Verabschiedung einer No-First-Use-Politik wurden erörtert. Für die Videoaufzeichnung hier klicken.
Die zweite Sitzung war für die Regionen Amerika/Europa/Afrika/Naher Osten vorgesehen. Sie wurde von Brigitte Brenner (Österreich), IPU ständige Beobachterin bei den Vereinten Nationen und internationalen Organisationen in Wien geleitet und umfasste Experten/Parlamentarier aus den Vereinten Nationen, den USA, Russland und dem Vereinigten Königreich. Die Sitzung befasste sich mit den derzeitigen Spannungen und dem Mangel an Rüstungskontrollmaßnahmen zwischen Russland und den USA - und mit Möglichkeiten, hier Fortschritte zu erzielen. Darüber hinaus wurden Maßnahmen erörtert, die andere Kernwaffenstaaten ergreifen könnten, um die Verringerung nuklearer Risiken und die Abrüstung voranzutreiben. Für die Videoaufzeichnung hier klicken.
Ebenfalls verfügbar ist die schriftliche Fassung der Eröffnungsansprache der Hohen Vertreterin der Vereinten Nationen, Frau Izumi Nakamitsu, in Sitzung 2.
Die Veranstaltung umfasste eine Einführung für die Teilnehmer von „Den Nichtverbreitungsvertrag einhalten: Weg von nuklearen Bedrohungen, hin zur menschlichen Sicherheit", ein offener Brief an die Kernwaffenstaaten und andere Vertragsstaaten des Nichtverbreitungsvertrags. Der offene Brief, der von vielen Teilnehmern der Veranstaltung unterstützt wurde, wurde am 24. Januar an die Vertragsstaaten gesandt (siehe Offener Brief - Den Nichtverbreitungsvertrag erfüllen - an die Kernwaffenstaaten).
