OEWG - Das Tor zu einer atomwaffenfreien Welt

Die von der Generalversammlung der Vereinten Nationen gegründete Ergebnisoffene Arbeitsgruppe mit dem Ziel, die internationalen Verhandlungen zur nuklearen Abrüstung voranzubringen, brachte frischen Wind in ein politisches Umfeld, das innerhalb der letzten 17 Jahren jede inhaltliche Arbeit der Genfer Abrüstungskonferenz (Conference on Disarmament, CD) blockiert hatte.

Unter der herausragenden Leitung von Botschafter Manuel Dengo aus Costa Rica (ein Land, das seine Armee im Jahr 1949 abgeschafft hat und das ein starker Verfechter kooperativer Sicherheit und der Abschaffung von Atomwaffen ist), verzichteten die Delegierten auf die üblichen diplomatischen Floskeln und dogmatischen Positionen, die häufig die anderen wichtigen multilateralen Foren dominieren (CD, Generalversammlung der Vereinten Nationen und die Überprüfungskonferenzen des Atomwaffensperrvertrages), und engagierten sich stattdessen in einem interaktiven Dialog zu wichtigen Themen für die Schaffung eines Rahmens und die Durchführung von Verhandlungen über eine atomwaffenfreie Welt.

Als Folge begannen die Delegierten aus ihren für gewöhnlich starren Positionen - Abrüstung versus Nichtverbreitung - auszubrechen;. Sie versuchten, sich auf Kompromisse zu einigen sowie gemeinsame Ansichten auszuarbeiten. Hierzu gehörten Ideen, wie beispielweise die Ausarbeitung eines Fahrplanes für die weitere Vorgehensweise für eine atomwaffenfreie Welt näher zu bestimmen. Diese Kompromissbereitschaft ist primär Botschafter Dengo zu verdanken, der versuchte, während dieser 2-wöchigen Konferenz, in informellen Sitzungen spezifische Themen näher in den Fokus zu rücken und auszudiskutieren. Die Delegationen wurden somit von den üblichen Anforderungen befreit, jede getätigte Aussage mit ihren jeweiligen Hauptstädten zu überprüfen. Infolgedessen eröffneten sich neue Möglichkeiten, Fragen zu stellen und neue Ideen auszuarbeiten ohne an Richtlinien gebunden zu sein. Ein weiterer erfreulicher Aspekt der OEWG war die Offenheit gegenüber der  Zivilgesellschaft und den NGOs, die sich zudem bereit erklärten, in der gleichen Weise mitzuwirken wie die einzelnen Regierungsvertretungen.

Darüber hinaus gab es eine Sondersitzung über die Rolle der Parlamente und der Parlamentarier bei der Förderung und Unterstützung der Verhandlungen für eine atomwaffenfreie Welt. Es wurde von der Interparlamentarischen Union – Internationale Vereinigung von Parlamenten, mit dem Ziel der Sicherung des Friedens, der Förderung des Demokratieverständnisses in allen Teilen der Welt und der Wahrung der Menschenrechte  –und dem Parlamentarischen Netzwerk für Nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung (PNND) organisiert. Hierzu sprachen die PNND Co-Präsidentin Sue Miller (Oberhaus, Grossbritannien) und Saber Chowdhury (Bangladesch, Präsident des IPU Standing Commission on International Peace and Security) über die Rollen der Parlamentarier welche diese bei der Repräsentation der Zivilgesellschaft spielen und inwiefern sich eine internationale parlamentarische Unterstützung für die atomare Abrüstung aufbauen lässt. (siehe PNND / IPU Handbook).