Parlamentarisches Handbuch über Abrüstung für mehr Sicherheit und nachhaltige Entwicklung veröffentlicht
Das Handbuch konzentriert sich auf parlamentarische Maßnahmen zur Umsetzung der Abrüstungsagenda, die UNO-Generalsekretär António Guterres 2018 in seinem Bericht mit dem Titel „Securing our Common Future: An Agenda for Disarmament“ (Sicherung unserer gemeinsamen Zukunft: Eine Abrüstungsagenda) vorgelegt hat.
5. November 2020
Vier internationale parlamentarische Organisationen und zwei internationale politische Gremien haben heute gemeinsam das parlamentarische Handbuch „Assuring Our Common Future“ vorgestellt, ein parlamentarisches Handbuch zur Unterstützung der Abrüstung für mehr Sicherheit und nachhaltige Entwicklung.
Das Handbuch bietet viele Hintergrundinformationen und Beispiele für wirksame politische Maßnahmen und Aktionen zu einem breiten Spektrum von Abrüstungsfragen an, darunter Massenvernichtungswaffen, konventionelle Waffen, Kleinwaffen, künftige Waffentechnologien sowie Abrüstung im Weltraum und im Internet.
Das Handbuch wurde vom Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik, der Interparlamentarischen Union, Parliamentarians für Global Action, Parliamentarians for Nuclear Non-proliferation and Disarmament (PNND), Parliamentary Forum on Small Arms and Light Weapons und dem World Future Council erstellt und veröffentlicht. Dabei erhielten die Organisationen Unterstützung des Büros der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen.
„Herzlichen Glückwunsch zu diesem unverzichtbaren Handbuch zum Thema Abrüstung“, sagt Maria Espinosa, Mitglied des World Future Council und Präsidentin der 73. Generalversammlung der Vereinten Nationen. „Es ist eine hervorragende Quelle für Parlamentarierinnen und Parlamentarier, um wirksame Abrüstungsgesetze auf nationaler Ebene voranzubringen und die Zusammenarbeit auf regionaler und internationaler Ebene zu fördern.“
„Das Engagement von Parlamentariern aus dem gesamten politischen Spektrum ist unerlässlich, um Maßnahmen zur Abrüstung voranzubringen und um Frieden, Sicherheit, Demokratie und wirtschaftliches Wohlergehen der Menschen auf der ganzen Welt zu fördern und den Planeten zu schützen“, meint Martin Chungong, Generalsekretär der Interparlamentarischen Union. „Die Bedeutung der Abrüstung ist angesichts der COVID-19-Pandemie noch offensichtlicher geworden. Gute öffentliche Gesundheitssysteme, Wissenschaft und faktenbasierte Politik, internationale Zusammenarbeit, eine informierte Zivilgesellschaft und Frieden sind die ‚Waffen‘ zur Bekämpfung von Pandemien, nicht Gewehre und Bomben.“
„Die Abrüstungsagenda, die der Generalsekretär der Vereinten Nationen 2018 auf den Weg gebracht hat, ist lebenswichtig und wird in der Welt von heute dringend benötigt“, kommentiert Daisy Lilián Tourné Valdez, Präsidentin des Parliamentary Forum on Small Arms and Light Weapons. „Parlamentarisches Handeln ist von grundlegender Bedeutung, um den unkontrollierten Zustrom von Klein- und Leichtwaffen zu verhindern und um Abrüstung, Frieden und nachhaltige Entwicklung weltweit zu fördern. Daher ist dieses Handbuch eine willkommene Anregung für Parlamentarierinnen und Parlamentarier, um künftige Abrüstungsbemühungen umzusetzen.“
„Ich unterstütze nachdrücklich die Veröffentlichung des parlamentarischen Handbuchs über Abrüstung für Sicherheit und nachhaltige Entwicklung“, so der Abgeordnete Naveed Qamar, Vorsitzender des Internationalen Friedens- und Sicherheitsprogramms von Parliamentarians for Global Action und ehemaliger Verteidigungsminister Pakistans. „Dieses Handbuch ist eine ausgezeichnete Informationsquelle, die die vielen Möglichkeiten aufzeigt, wie Parlamentarier*innen sowohl als Fürsprecher als auch als Gesetzgeber entscheidende Beiträge zur Erreichung von Abrüstung leisten können.“
„Angemessene Abrüstungsmaßnahmen – in Verbindung mit einer stärkeren Konzentration auf humane Sicherheit, Diplomatie, internationale Konfliktlösung und Recht – können dazu beitragen, bewaffnete Konflikte zu verringern, Leben zu retten und das globale Militärbudget von 1,9 Billionen Dollar zu kürzen“, kommentiert der Abgeordnete Phil Twyford, neuseeländischer Minister für Abrüstung und Rüstungskontrolle und Mitglied von Parliamentarians for Nuclear Non-proliferation and Disarmament. „Dies könnte zusätzliche finanzielle Unterstützung für Klimaschutz, das öffentliche Gesundheitswesen und die Erreichung der 17 Ziele der Nachhaltigen Entwicklung der Vereinten Nationen freisetzen.“
„Ich freue mich, dass das Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik ein Mitherausgeber dieses nützlichen Handbuchs über parlamentarische Aktionen zur Rüstungskontrolle und Abrüstung ist“, erklärt Botschafter Christian Dussey, Direktor des Zentrums. „Um die dringend benötigten Fortschritte auf diesem Gebiet zu erreichen, können wir viel Energie und innovatives Denken gebrauchen.“
„Die politischen Entscheidungsträger haben eine Verantwortung gegenüber heutigen und zukünftigen Generationen“, stellt Alexandra Wandel, Direktorin des World Future Council, fest. „Dieses Handbuch ist ein perfektes Werkzeug, um auf eine friedlichere Welt hinzuarbeiten.“
Das Handbuch ist online verfügbar unter www.disarmamenthandbook.org
Kontakt: Alyn Ware, alyn@pnnd.org, +420 773 638 867 (Telefon und Whats App)
